NSN: GBR fordert Kurzarbeit

07.01.2010 von Inken Wanzek

Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende, Georg Nassauer, forderte in seiner Rede auf der Betriebsversammlung am 8.12.2009 in Berlin, Kurzarbeit: „Wir haben in der GBR-Sitzung letzte Woche beschlossen, dass wir bereit sind, hierüber zu verhandeln unter drei Bedingungen.

  1. Keine Kündigungen während der Kurzarbeitszeit.
  2. Zuzahlung zum Kurzarbeitergeld.
  3. Qualifizierungsmaßnahmen während der Zeit der Kurzarbeit.“

Die Forderung von Nassauer „Keine Kündigung während der Kurzarbeit“ dürfte leicht durchzusetzen sein. Grundsätzlich steht NSN zwar trotz Kurzarbeit weiterhin die Möglichkeit von betriebsbedingten Kündigungen offen, diese müssen jedoch begründet werden. Die Begründung darf sich dabei nicht auf Tatsachen stützen, die bereits zur Kurzarbeit geführt haben. Es müssen bei einer betriebsbedingten Kündigung noch weitere, über die Gründe für Kurzarbeit hinausgehende Umstände hinzukommen, die ein dringendes betriebliches Erfordernis begründen. D.h. im Klartext: Es ist nicht so leicht für einen Arbeitgeber während der Kurzarbeit zukündigen.

Auch „Qualifizierungsmaßnahmen während der Zeit der Kurzarbeit“ dürften relativ einfach zu verhandeln sein, denn wenn der Arbeitgeber während der Kurzarbeit Qualifizierungsmaßnahmen durchführt, erstattet ihm die Bundesagentur für Arbeit 100 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge. Die Forderung „Zuzahlung zum Kurzarbeitergeld“ dürfte dagegen schwieriger zu erreichen sein.

Nassauer sagte weiter in Berlin: „Es scheint so zu sein, dass diese Maßnahmen ernsthaft geprüft werden. Natürlich wissen wir, dass auch Kurzarbeit soziale Härten beinhaltet. Vor kurzem hat NSN einigen Mitarbeitern die 40 h Verträge gekündigt. Natürlich kann Kurzarbeit einen zusätzlichen Aderlass bedeuten. Schlimmer wäre aber der Verlust des Arbeitsplatzes. Deshalb muss es unser Ziel sein, Arbeitsplätze zu halten. Das ist angesichts der Strukturen, die wir gerade in Berlin haben, eine große Herausforderung.“

In diesem Zusammenhang wäre zu erfragen, wie NSN in der derzeitigen Lage unter den unwilligen Blicken seiner Mütter Siemens und Nokia sowie wachsender chinesischer Konkurrenz aus der Krise kommen möchte. Wichtig wäre sicherzustellen, dass nach einer Kurzarbeit kein böses Erwachen zum Beispiel durch Betriebsschließungen erfolgt. Die Betriebsleitung in Mch M sprach bereits von möglichen Standortoptimierungen. In einem solchen Fall wäre Kurzarbeit kontraproduktiv für den Geldbeutel der Mitarbeiter. Unsere Forderung ist daher: Die möglichen Szenarien müssen bis zum Ende durchdacht und in Verhandlungen berücksichtigt werden.

Daher wollen wir in der nun beginnenden Reihe, euch zunächst über Kurzarbeit informieren und anschließend darüber, was in der Zeit danach geschehen könnte. Diese Szenarien basieren auf den uns bekannten Fakten und Aussagen von Nokia und Siemens.

Bei NSN wird 2010 sicherlich etwas passieren. Was können wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur durch Analyse prognostizieren, nicht aber sicher wissen. Trotzdem finden wir es wichtig, euch die Ergebnisse unserer Analyse bekannt zu machen, damit ein jeder sich selbst Gedanken machen und sich auf das ein oder andere Szenario einstellen kann.