NSN: Kurzarbeit – wie geht es weiter?

29.03.2010 von Inken Wanzek

Inzwischen haben wohl die meisten Mitarbeiter in München eine Einladung zum Personalgespräch bekommen oder bereits gesagt bekommen, dass sie in Kurzarbeit gehen müssen. In Berlin werden nun die Line Manager der betroffenen Mitarbeiter informiert. Diese sprechen dann bis zum 7.April mit dem betroffenen Mitarbeiter. Gleichzeitig erhält auch der Betriebsrat in Berlin die Namen der betroffenen Mitarbeiter.

Gleichzeitig tauchte die Frage auf: Was kann ich tun?

Kann ich der Kurzarbeit widersprechen?

Zunächst sei gesagt, und dies gilt für Berlin und München: Der Kurzarbeit kann man nicht widersprechen. Jedoch können Härtefälle von der Kurzarbeit ausgenommen werden.

Möchte ein Mitarbeiter prüfen lassen, ob er oder sie als Härtefall anerkannt wird, dann sollte er oder sie sich unverzüglich an den Betriebsrat wenden.

Der Betriebsrat kann innerhalb von 3 Wochen – nachdem der Arbeitgeber ihn über die Kurzarbeit eines Mitarbeiters informiert hat und nachdem der Mitarbeiter selbst informiert wurde – der Durchführung der Kurzarbeit schriftlich widersprechen. Widerspricht der Betriebsrat, tagt binnen Wochenfrist ab Zuleitung des Widerspruchsbeschlusses eine paritätische Kommission von Arbeitgeber und Betriebsrat, bestehend aus je 3 Mitgliedern. Kommt diese nicht zu einem Ergebnis, entscheidet eine Einigungsstelle. Die Kurzarbeit endet, wenn die Einigungsstelle der Kurzarbeit nicht zustimmt.

In München und Berlin wird ein Kurzarbeitsausschuss gegründet, der die Kurzarbeitsfälle behandelt. Der Betriebsrat muss jeden Einzelfall prüfen, festlegen, wie eine geeignete Qualifikation aussehen kann.