NSN: Gleitzeitsalden

09.04.2010 von Christine Rosenboom

Mitarbeiter ohne Kurzarbeit

In Punkt 10 der Betriebsvereinbarung „Kurzarbeit“ steht: “Kurzarbeit darf nicht dazu führen, dass Gleitzeitsalden anderer Mitarbeiter aufgebaut werden“. Weiterhin ist in der Rahmenbetriebsvereinbarung zur Kurzarbeit geregelt: “Vorhandene Zeitguthaben werden mit Beginn der Kurzarbeit als Maximalstand eingefroren und dürfen bis zur Beendigung der Kurzarbeit an keinem Monatsende überschritten werden.

Das bedeutet, dass der Stand der Gleitzeitkonten der Kollegen, die nicht in Kurzarbeit gehen, am Monatsende nicht höher sein darf, als am Monatsanfang. Das heißt, man kann Gleitzeit nur innerhalb eines Monats machen. Im Zweifel muss man am Monatsende früher nach Hause gehen, um die zwischenzeitlich aufgelaufenen Plusstunden wieder abzubauen.

Davon unberührt bleibt die Möglichkeit, dass Mehrarbeit (bezahlte Überstunden) angeordnet wird, wenn der Betriebsrat ausdrücklich zustimmt und die Mehrarbeit nicht durch Reduzierung der Kurzarbeit vermieden werden kann.

Mitarbeiter in Kurzarbeit

Die Agentur für Arbeit verlangt eine Reduzierung der Gleitzeitguthaben um 10 Prozent der Jahresarbeitszeit. Das sind bei einer 40h-Woche 180 Stunden und bei einer 35h-Woche 157,5 Stunden. Allerdings muss nur bis zum niedrigsten Stand des Gleitzeitguthabens in den vergangenen 12 Monaten abgebaut werden und nicht unter Null. Bei höheren Zeitguthaben muss der Beginn der Kurzarbeit gegebenenfalls verschoben werden, bis der Abbau erreicht ist. Auch hier hat ein möglicher Widerspruch gegen die Kurzarbeit keine aufschiebende Wirkung, der Abbau muss durchgeführt werden.