Einspruch gegen die Kurzarbeit noch diese Woche einreichen

14.04.2010 von Christine Rosenboom

Der Betriebsrat (Kurzarbeitsausschuss) benötigt eure Widersprüche nach Möglichkeit bis Ende der Woche. Er hat ab Unterrichtung nur 3 Wochen Zeit, um Widerspruch gegen die Einbeziehung in die Kurzarbeit einzulegen. Dazu muss er eure Daten sichten, die Widersprüche verfassen und sie anschließend in einer Ausschusssitzung beschließen, bevor er sie beim Arbeitgeber einreicht. Wenn es viele Widersprüche sind, dauert das natürlich etwas.

Daneben ist der Ausschuss auch beschäftigt mit zahlreichen Beratungsgesprächen mit Mitarbeitern, die von Kurzarbeit Null betroffen sind. Daher ist es erforderlich, dass der Ausschuss eure Widerspruchsgründe und ggf. Härtefall-Begründungen umgehend erhält. Das gilt nicht nur für München, sondern auch für Berlin.

Lasst euch in Berlin nicht mit der Begründung vom Betriebsrat abweisen, man möge – als betroffener Kurzarbeiter – doch an die anderen Kollegen denken, schließlich werden durch die Kurzarbeit betriebsbedingte Kündigungen verhindert. Wenn bei euch ein Härtefall vorliegt, oder die Anspruchsvoraussetzungen für konjunkturelles Kurzarbeitergeld nicht gegeben sind, dann könnt ihr widersprechen und müsst euch nicht aus falsch verstandener Solidarität heraus selbst opfern.

Für die Widerspruchsgründe und Härtefallkriterien könnt ihr euch am Artikel „Einspruch gegen Kurzarbeit“ orientieren.