Gerichtsverfahren um Fördermittel für Nokia-Bochum

15.04.2010 von Christine Rosenboom

Für den 10.6.2010 findet eine mündliche Verhandlung über den Streit um die Rückforderung von Fördermitteln des Bundes für den Handyhersteller Nokia vor dem Kölner Verwaltungsgericht statt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hatte die Rückzahlung der Zuschüsse gefordert, nachdem Nokia im Sommer 2008 seinen Standort in Bochum geschlossen hatte.

Das Geld sei für ein Forschungsvorhaben im Rahmen der Weiterentwicklung von Mobiltelefonen zu mobilen Multimedia-Anwendungen gewährt worden, sagte ein Gerichtssprecher heute. Das Ministerium argumentiert, dass die Forschungsergebnisse mehrere Jahre lang in Bochum verwertet werden sollten. Ziel sei dabei ausdrücklich eine Stärkung des Standorts gewesen. Durch den Umzug nach Rumänien sei diese Grundlage jedoch entfallen.

Nokia verweigert die Rückzahlung der Fördermittel. Der Konzern macht geltend, dass die Forschungen ordnungsgemäß durchgeführt worden seien und eine Verwertung der Ergebnisse trotz der Schließung des Standortes weiter möglich sei.