Verunsicherung wegen Kurzarbeit

20.04.2010 von Christine Rosenboom

Mitarbeiter stoßen immer wieder im Internet auf Artikel, in denen von Missbrauch der Kurzarbeit berichtet wird. Da dort auch von strafrechtlichen Folgen für die Mitarbeiter die Rede ist, sind sie verunsichert und fragen immer wieder bei uns nach, wie das zu bewerten ist.

Bei dem, was man da im Internet findet, handelt es sich um andere Fälle als bei NSN. Z.B. Kurzarbeit wurde für Mitarbeiter angemeldet, aber trotzdem haben diese auf Anordnung ihres Chefs Vollzeit gearbeitet oder mehr Stunden gearbeitet, als sie kontiert hatten. Das wäre natürlich Betrug und wird ggf. strafrechtlich verfolgt. Gibt ein Chef eine solche Anweisung, dann darf der Mitarbeiter diese nicht befolgen und sollte den Betriebsrat informieren.

Bei NSN ist das aber anders. In der Präambel der Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit steht explizit: „Mit der Durchführung der Kurzarbeit nach dieser Vereinbarung versuchen die Betriebsparteien der konjunkturellen Lage zu begegnen.“

Das heißt, der Mitarbeiter kann sich nach Treu und Glauben darauf verlassen, dass für die Kurzarbeit hier tatsächlich konjunkturelle Gründe vorliegen. Wie sollte er denn mit seinen bescheidenen Mitteln und ohne Zugriff auf die Geschäftsbücher des Arbeitgebers auch beweisen, dass die Probleme nicht konjunkturell, sondern strukturell bedingt sind? Konjunkturelle und strukturelle Gründe können ja auch parallel bestehen.

Der Mitarbeiter kann, so sieht es der Prozess in der Betriebsvereinbarung vor, wenn er der Meinung ist, dass die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld in seinem Fall nicht vorliegen, einen Widerspruch gegen die Kurzarbeit beim Kurzarbeits-Ausschuss einreichen. Spätestens dann kann der Mitarbeiter nicht mehr belangt werden, auch wenn er überzeugt ist, dass keine konjunkturellen Gründe vorliegen. Dann entscheiden Arbeitgeber und Betriebsrat, im Streitfall dann die PAKO, bzw. die Einigungsstelle, ob die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld vorliegen oder nicht.

Was die Mitarbeiter, ob mit oder ohne Kurzarbeit natürlich tun müssen, ist, sich an die Regeln halten. D.h. ein Mitarbeiter in Kurzarbeit Null darf keine Arbeit ausführen, also auch keine dienstlichen E-Mails beantworten. Mitarbeiter, die nicht in der Kurzarbeit sind, aber in Bereichen mit Kurzarbeit dürfen am Monatsende nicht mehr Stunden auf ihrem Gleitzeitkonto haben, als zu Beginn der Kurzarbeit (am 1.4.2010). Arbeiten sie länger und schreiben das nicht auf, wäre das Betrug.

Der Mitarbeiter darf sich also darauf verlassen, dass es richtig ist, wenn der Arbeitgeber sagt, die Kurzarbeit ist konjunkturell bedingt.