NSN – Stand Kurzarbeit

01.05.2010 von Christine Rosenboom

Berlin

Laut BR-Homepage Berlin hat sich NSN inzwischen überzeugen lassen, dass in vielen Fällen, in denen die Arbeit schon längere Zeit entfallen war, Kurzarbeit nicht beantragt werden kann, weil die Begründung „konjunktureller Auftragsrückgang“ nicht zutrifft.

Für einige Kollegen wurde die Kurzarbeit ganz zurückgenommen, weil z.B. die Projekte mit hohen Konventionalstrafen belegt sind oder neue Aufträge hereingekommen sind. Auch in Fällen, in denen Arbeit unabhängig von der Kurzarbeit verlagert wurde oder wenn interne Projekte eingestellt werden, wurde die Kurzarbeit zurückgenommen.

Insgesamt wurde die ursprüngliche Zahl von 90 von Kurzarbeit betroffenen Mitarbeitern in Berlin auf 56 reduziert.

Es sind noch nicht alle Widersprüche abschließend behandelt. Insbesondere die Widersprüche der Mitarbeiter von BSO CBC RD sind bisher ausgenommen, hier könnte sich eine Sonderlösung ergeben. Wie die aussehen soll, ist noch nicht bekannt.

Am 29.4.2010 wurden die Briefe an die Mitarbeiter versandt, die inzwischen von der Kurzarbeitsliste gestrichen wurden. Sie dürften daher spätestens am Montag die Kollegen erreichen.

München

Im Betrieb München wurden 317 Kollegen für die Kurzarbeit Null vorgesehen. In insgesamt 144 Fällen hat der zuständige Ausschuss AKA Widersprüche geschrieben. In Folge davon wurden 22 Kollegen wieder aus der Kurzarbeit herausgenommen, da sie beispielsweise als Härtefälle nicht unter den persönlichen Geltungsbereich der Betriebsvereinbarung Kurzarbeit fallen.

In 103 Fällen hat sich die paritätische Kommission mittlerweile darauf verständigt, dass die Kollegen nicht für 11 Monate, sondern für 5,5 Monate in Kurzarbeit Null gehen. In diesen Fällen stützten sich die Widersprüche darauf, dass bei den betroffenen Kollegen die Voraussetzungen für konjunkturelles Kurzarbeitergeld nicht erfüllt seien. Man stellt sich unwillkürlich die Frage, warum in diesen Fällen nicht die Einigungsstelle angerufen wurde, denn der Knackpunkt ist hier nicht, ob die Kurzarbeit 11 oder 5,5 Monate dauert, sondern dass von Mitarbeiter und Betriebsrat angezweifelt wird, dass die Voraussetzungen für konjunkturelles Kurzarbeitergeld überhaupt vorliegen. In der Einigungsstelle hätte der Streitfall mit Hilfe eines neutralen Richters entschieden werden können.

In die Einigungsstelle geht es jedoch erstmal nur für drei Betroffene. 11 Fälle konnten noch nicht behandelt werden, da die Informationen nicht vollständig sind. In 5 Fällen hat sich die PaKo entschieden, dem Widerspruch nicht stattzugeben. Die Kollegen bleiben also vorerst in Kurzarbeit.

Der Berliner Betriebsrat konnte also 34 von 90, der Münchner nur 22 von 317 Mitarbeiter wieder aus der Kurzarbeit herausnehmen. Der Punkt geht an den Berliner Betriebsrat: Dieser hat mit einer Quote von 38 Prozent klar gegenüber dem Münchner Betriebsrat mit einer Quote von nur 7 Prozent gewonnen.