Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Siemens

21.05.2010 von Inken Wanzek

Kaum ist die Schmiergeldaffäre vorbei, ermittelt nach Informationen des Spiegels erneut die Staatsanwaltschaft München gegen Siemens. Der Konzern steht im Verdacht, die Bundesagentur für Arbeit betrogen zu haben.

Siemens hatte vor vier Jahren angekündigt, eine Schulungsabteilung seines IT-Dienstleisters SBS (heute SIS) aufzulösen. Den Mitarbeitern wurden Aufhebungsverträge mit Abfindungen und der Eintritt in eine Beschäftigungsgesellschaft angeboten. Dann aber entschied die damalige SBS-Leitung, die Schulungsabteilung in eine andere Einheit einzugliedern und den Schulungsbetrieb mit einem Teil der Mitarbeiter fortzuführen.

Die Siemens AG hatte für die geplante Beschäftigungsgesellschaft Zuschüsse bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt. Einigen der ehemaligen Mitarbeiter fielen offensichtlich Unregelmäßigkeiten auf. Sie schalteten einen Siemens-Ombudsmann ein. Dieser soll zunächst das Vorgehen der SBS-Leitung kritisiert haben, sie dann aber akzeptiert haben. Auch die Compliance-Abteilung des Konzerns unter dem Antikorruptionsbeauftragten Andreas Pohlmann sollen keine Verstöße festgestellt haben.

Vor einigen Wochen ging nun bei der Staatsanwaltschaft München eine Strafanzeige ein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen mehrere Siemens-IT-Führungskräfte wegen Betrugsverdachts. Der Konzern erfuhr erst Mitte dieser Woche von dem Verfahren.