Professor hält an seiner Auffassung zu IGM-Privilegien fest

28.03.2012 von Inken Wanzek / Christine Rosenboom

Im SZ-Artikel „Erhebliches Rechtsrisiko“ vom 27.03.2012 haben die Professoren Volker Rieble und Richard Giesen die Meinung geäußert, die Vereinbarung von Privilegien für IG Metall-Mitglieder im Sozialtarifvertrag bei NSN München seien wohl nicht vereinbar mit der negativen Koalitionsfreiheit. Klagen wegen willkürlicher Ungleichbehandlung am Arbeitsgericht hätten daher große Aussicht auf Erfolg.

Der Betriebsrat hat heute auf der Betriebsrats-Homepage behauptet, „dass der in der SZ genannte Rechtsprofessor, der den Bonus in Bausch und Bogen verurteilt hatte, nicht alle Informationen, wie z.B. den in der Vergangenheit liegenden Stichtag für die IG Metallmitgliedschaft, vor seiner Äußerung gekannt hatte. Somit ist die Bewertung auf einer falschen Grundlage entstanden und spiegelt nicht mehr unsere vorliegende Situation wieder.“ Die Geschäftsleitung bezog sich in ihrer heutigen E-Mail an die Mitarbeiter auf diesen Artikel und bestätigte die Auffassung des Betriebsrates mit den Worten: „Nach unseren Informationen hat sich der Rechtsprofessor in Unkenntnis der Sachlage geäußert und seine Aussagen uns gegenüber bereits wieder zurück genommen.

Wir haben daraufhin bei Professor Rieble gefragt, aus welchem Grund er diese Aussage wieder zurückgenommen habe. Professor Riebles Antwort war: „Ich habe meine Aussage nicht zurückgenommen – habe auch mit niemandem von NSN gesprochen. Und ich halte an meiner Auffassung fest!

Offensichtlich ist die „zuverlässige und gewöhnlich ausgezeichnet unterrichtete Quelle“ des Betriebsrats ein Flop und die Information der Geschäftsleitung war offenbar eine Fehlinformation.